Grüß Gott...

... und herzlich willkommen auf meiner Homepage. Bei meinen Wählerinnen und Wählern im Stimmkreis Landshut und darüber hinaus möchte ich mich ganz herzlich für den Vertrauensbeweis bedanken, mit dem ich am 14. Oktober 2018 in den Bayerischen Landtag wiedergewählt wurde. Auf dieser Homepage können Sie sich über meine Arbeit in der Region und im Maximilianeum informieren. Neben der Politik gibt es aber auch noch andere Betätigungsfelder - auf dieser Homepage können Sie mehr erfahren über meine anderen Interessen und ehrenamtlichen Tätigkeiten neben Familie und Beruf.

Ruth Müller

 

11.12.2019 | Allgemein

Automobilstandort Niederbayern stärken

 

Ruth Müller setzt sich an oberster Stelle für ein Deutsches Technologie- und Anwenderzentrum Wasserstoff mit Standort in Niederbayern ein

Mit dem Zuschlag des Bundesverkehrsministeriums im Rahmen des Wettbewerbs „HyLand – Wasserstoffregionen in Deutschland“ vergangene Woche an die drei Landkreise Ebersberg, München und Landshut hat die Region unter der Federführung des Vereins Wasserstoffregion Landshut einen großen Erfolg zu verbuchen.

Damit der zweite Schritt, die Bewerbung beim Bund als Standort für ein Nationales Technologie- und Anwenderzentrum Wasserstoff ebenfalls gelingt, hat sich die Landtagsabgeordnete Ruth Müller persönlich bei den beiden zuständigen Ministerien für die Bewerbung aus der Region stark gemacht. Im direkten Gespräch mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz und dem parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Florian Pronold, hat Müller überzeugende Argumente für die Auftragsvergabe an Niederbayern vorgetragen. Kooperationsmöglichkeiten mit der Technischen Universität in München (TUM) sowie der Hochschule Landshut, die gute Erreichbarkeit durch die Nähe zum Münchner Flughafen und ein tragfähiges Netzwerk durch die Automobilunternehmen vor Ort sind perfekte Voraussetzungen, um das geplante Forschungszentrum in die Region zu holen.

10.12.2019 | Allgemein

Lust auf mehr Verantwortung

 

SPD-Ortsverein nominiert Angelika Wimmer einstimmig als Bürgermeisterkandidatin

Sie sei schon 2002 zum ersten Mal gefragt worden, ob sie nicht für den Stadtrat kandidieren wolle, habe das aber damals aufgrund ihrer kleinen Kinder ausgeschlagen, blickte Angelika Wimmer am Montagabend im Steinbacher Vereinsheim zurück. „2014 war es dann soweit – ich habe auf der SPD-Liste kandidiert, weil sich dort Menschen engagierten, mit denen ich gerne meine Ideen umsetzen und meine Zeit verbringen wollte“. Und mit dem Einzug in den Rottenburger Stadtrat hat es auch geklappt. Die vielfältigen kommunalpolitischen Themen von der Kinderbetreuung bis hin zur Verkehrsplanung seien nah an den Bürgerinnen und Bürgern und man könne täglich das Leben der Menschen verbessern. „Und jetzt habe ich Lust auf mehr Verantwortung in der Stadt Rottenburg und kandidiere als Bürgermeisterin“, erklärte Wimmer unter dem Applaus der SPD-Mitglieder und zahlreicher Gäste.

10.12.2019 | Allgemein

SPD-Kreistagsfraktion gratuliert Kreisrat Sigi Kaschel zum sechszigsten Geburtstag

 

Kreisrat und 2. Bürgermeister des Marktes Geisenhausen Sigi Kaschel wird sechzig. Aus diesem Anlass gratulierte die SPD-Fraktion dem jung gebliebenen Jubilar ganz herzlich. „Wir sind sehr froh, dass du mit deiner ruhigen, sachlichen Kompetenz unsere Fraktion verstärkst.  Du passt einfach menschlich gut zu uns!“ so Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende MdL Ruth Müller gratulierte ebenfalls herzlich und  fügte hinzu: “Wir sind sicher, dass du auch im nächsten Kreistag zu unserer Fraktion gehörst!“ Bleib gesund und lass es dir am Geburtstag richtig gutgehen!“

 

von links: Gerhard Babl, Sebastian Hutzenthaler, Christel Engelhard, Sigi Kaschel, Ruth Müller, Arno Wolf

09.12.2019 | Allgemein

365-Euro-Ticket muss bayernweit eingeführt werden

 

Schüler, Auszubildende und Studierende brauchen endlich einen bezahlbaren ÖPNV in der Region Landshut

 

Ein Blick in den Nachtragshaushalt des Landeshaushalts enttäuscht die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller. Denn für das groß angekündigte 365-Euro-Ticket für Schüler, Auszubildende und Studierende sind gerade einmal 16 Millionen Euro als Verpflichtungsermächtigung eingeplant. Und wie es in der Antragsbegründung heißt, soll „dies dem Nachweis der Förderung der ÖPNV-Aufgabenträger für die Mindereinnahmen im allgemeinen ÖPNV bei Einführung eines 365-Euro-Jahrestickets in den Verkehrsverbünden“ dienen. Die beiden Fraktionsvorsitzenden der SPD im Kreistag von Landshut, Ruth Müller und Sebastian Hutzenthaler haben deshalb einmal nachgerechnet: „Von der Grundschule bis zu den beruflichen Schulen gibt es in Bayern rund 1,6 Millionen Schüler“, so Sebastian Hutzenthaler. „Damit stellt der Freistaat gerade einmal zehn Euro pro Schüler und Jahr für die Finanzierung eines 365-Euro-Tickets zur Verfügung“, zeigt sich Müller empört. „Das ist eine Augenwischerei und Trickserei von CSU und Freien Wählern, die noch vor einem Jahr das 365-Euro-Ticket in ihrem Koalitionsvertrag versprochen haben“, so Müller. Eigentlich sollte das Ticket in diesem Herbst eingeführt werden und auch deshalb habe die SPD-Kreistagsfraktion auf diese Absichtserklärung hin im Sinne der Gleichbehandlung von Stadt und Land beantragt, das 365-Euro-Ticket in der Region Landshut einzuführen. Besonders ärgerlich ist auch, dass im Haushaltsentwurf der Staatsregierung Studierende noch gar nicht berücksichtigt sind. „Jeder, der Kinder hat, weiß, wie notwendig es wäre, einen guten und kostengünstigen ÖPNV anzubieten, damit „Taxi Mama“ nicht zum Einsatz kommen muss“, ärgert sich Müller über die Nicht-Entscheidung im Wirtschaftsausschuss des Kreistags. Doch auch auf Landesebene müssen von den Regierungsfraktionen der CSU und den Freien Wählern die Weichen anders gestellt werden, wenn junge Menschen künftig eine umweltfreundliche Mobilität nutzen sollen. Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt ausdrücklich auch die Resolution der Handwerkskammer Niederbayern-Oberpfalz für eine „Mobilitätsförderung durch Azubiticket“. Denn auch die Ausbildungsbetriebe kämpfen damit, dass gerade im ländlichen Raum die Erreichbarkeit des Betriebs oft vom eigenen fahrbaren Untersatz abhängig ist.

 

 

07.12.2019 | Allgemein

Kirchenvorstände zu Gast im Bayerischen Landtag

 

In diesem Jahr haben sich die Kirchenvorstände in Bayern nach der Neuwahl für die Arbeit der nächsten sechs Jahre neu konstituiert. Um eine bessere Zusammenarbeit und ein Kennenlernen zu ermöglichen, hat die Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete, die zugleich Präsidentin der Synode im Dekanat Landshut ist, die Kirchenvorstände aus Vilsbiburg, sowie aus ihrem Betreuungsstimmkreis Landau in den Bayerischen Landtag eingeladen. Gemeinsam mit Pfarrer Micha Boerschmann machten sich die Kirchenvorsteher auf den Weg nach München, um die einzige evangelische Landtagsabgeordnete Niederbayerns zu besuchen.

Ruth unterwegs:

Alle Termine öffnen.

11.12.2019, 08:30 Uhr - 09:45 Uhr Forum Nachhaltigkeit

11.12.2019, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Fraktionssitzung

11.12.2019, 13:00 Uhr - 22:00 Uhr Plenum

11.12.2019, 15:00 Uhr - 15:30 Uhr Diskussion mit Besuchergruppe im Landtag

Alle Termine

Bienen-Blühkalender 2019

Der neue Imkereipolitische Flyer der Bayern-SPD Landtagsfraktion als PDF hier

Volksbegehren Artenvielfalt - Die Ergebnisse

Die Ergebnisse für den Landkreis Landshut gibt es hier

Meine Arbeit im Bayerischen Landtag


Anträge und Anfragen sind das Kernstück der parlamentarischen Arbeit, Die von mir initierten oder mitgetragenen Initiativen finden Sie hier

Rechenschaftsbericht

Rechenschaftsbericht als PDF

Terminübersicht 2013-2018 als PDF

 

 

Enquete- Kommission

Niederbayernbereisung der BayernSPD-Landtagsfraktion am 13. März 2015

Was sind die Sorgen der Bürger, wenn es um gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern geht? Dies ist die Kernfrage, mit der sich die im Herbst eingesetzte parteiübergreifende Enquete- Kommission im Landtag befasst. Sie wurde auf Drängen der SPD ins Leben gerufen. Die SPD will die Themen aber nicht nur in München erörtern, sondern auch vor Ort.

Die Vor-Ort-Termine in Perlesreut, Ringelai, Neukirchen und Buch a.E.

 

Abschluss der Enquete-Kommission

Leitfaden für Bayerns Zukunft erarbeitet

SPD-Abgeordnete Ruth Müller sieht Enquete-Kommission als großen Erfolg - Land und Städte müssen sich ergänzen

Abschlussbericht

Gläserne Abgeordnete

Unsere Betreuungsabgeordnete im Bundestag

Allianz für den freien Sonntag

weitere Infos

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