Knapp drei Millionen Euro für die Stadt

Veröffentlicht am 29.05.2019 in Allgemein

Landtagsabgeordnete Ruth Müller hat positive Nachrichten für die Stadt Landshut: Im Jahr 2019 werden umfangreiche Hochbaumittel des Freistaats an verschiedene Projekte fließen.

 

Es sind positive Nachrichten, die Ruth Müller, MdL für die Stadt Landshut heute aus dem Landtag überbringen kann. Zahlreiche Kommunen und Städte werden 2019 umfangreiche Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen erhalten. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, sowie Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder). Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Städte, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.

Im Einzelnen fließen in folgende Projekte staatliche Fördermittel für den Hochbau in Landshut:

  • Für den Ersatzneubau des Kindergartens St. Jodok durch den Caritasverband Landshut e.V. erhält die Stadt einen Baukostenzuschuss in Höhe von 128.000 Euro
  • Der Ersatzneubau der Doppelsporthalle mit Außenanlagen an der Grund- und Mittelschule St. Nikola erhält Mittel in Höhe von 561.000 Euro
  • Die Generalsanierung des Kindergartens St. Konrad durch die katholische Kirchenstiftung St. Konrad wird mit 325.000 Euro bezuschusst
  • Für die Erweiterung des Kindergartens am Brauneckweg erhält die Stadt 80.000 Euro
  • Für die Erweiterung und Anpassung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Landshut-Stadt werden Mittel in Höhe von 54.000 Euro bewilligt
  • Der Naturwissenschaftliche Trakt des Hans-Carossa-Gymnasiums am Marienplatz 6 wird generalsaniert und dabei mit 200.000 Euro unterstützt
  • Auch in die Generalsanierung des Hans-Leinberger-Gymnasiums fließen 368.000 Euro an staatlichen Mitteln
  • Für die Generalsanierung mit Umbau der Staatlichen Realschule Landshut erhält die Stadt 629.000 Euro
  • Auch die notwendige Erweiterung und Generalsanierung der Kindertagesstätte Waldorf wird mit 500.000 Euro bezuschusst
  • Der Neubau einer Kindertagesstätte am Moniberg wird mit 52.000 Euro gefördert

 

Insgesamt wird die Stadt Landshut mit einer Summe von knapp drei Millionen Euro bedacht.
In der Gesamtsumme stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2019 in Bayern Mittel von 550 Millionen Euro für diese Zwecke in ganz Bayern bereit. Das sind immerhin 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Ruth Müller, MdL  begrüßt die Erhöhung der Mittel, denn „gerade für eine so rasant wachsende Stadt wie Landshut sind staatliche Zuweisungen – besonders im Bereich des Betreuungs- und Bildungsangebotes für den Nachwuchs - unverzichtbar zur Stärkung der städtischen Investitionen.“ Allerdings weist die Abgeordnete darauf hin, dass es in anderen Bereichen immer noch großen kommunalen Investitionsbedarf gibt.

 

Dies gelte bei der Sanierung kommunaler Schwimmbäder, eine langjährige Forderung der SPD-Landtagsfraktion, die jetzt erstmals, wenn auch nicht in ausreichendem Umfang, zumindest Eingang in den Staatshaushalt gefunden haben.

 

In den aktuellen Haushaltsberatungen macht sich die SPD-Landtagsfraktion darüber hinaus für den ÖPNV stark. Die Änderungsanträge der SPD mit einer deutlichen Erhöhung der Mittel für den ÖPNV sind für den Freistaat Bayern eine nachhaltige und entscheidende Weichenstellung bei der unverzichtbaren und überfälligen Verkehrswende. Dabei hat die SPD-Landtagsfraktion jeweils den ländlichen Raum und die Städte gleichermaßen im Blick.

 

Ruth unterwegs:

Alle Termine öffnen.

22.09.2019, 11:30 Uhr - 13:30 Uhr Tag der Regionen

23.09.2019, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kreisausschusssitzung

24.09.2019, 18:30 Uhr - 21:30 Uhr Politischer Herbstauftakt des BUND Naturschutz

25.09.2019, 08:30 Uhr - 09:45 Uhr Forum Nachhaltigkeit

Alle Termine

Bienen-Blühkalender 2019

Der neue Imkereipolitische Flyer der Bayern-SPD Landtagsfraktion als PDF hier

Volksbegehren Artenvielfalt - Die Ergebnisse

Die Ergebnisse für den Landkreis Landshut gibt es hier

Meine Arbeit im Bayerischen Landtag


Anträge und Anfragen sind das Kernstück der parlamentarischen Arbeit, Die von mir initierten oder mitgetragenen Initiativen finden Sie hier

Rechenschaftsbericht

Rechenschaftsbericht als PDF

Terminübersicht 2013-2018 als PDF

 

 

Enquete- Kommission

Niederbayernbereisung der BayernSPD-Landtagsfraktion am 13. März 2015

Was sind die Sorgen der Bürger, wenn es um gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern geht? Dies ist die Kernfrage, mit der sich die im Herbst eingesetzte parteiübergreifende Enquete- Kommission im Landtag befasst. Sie wurde auf Drängen der SPD ins Leben gerufen. Die SPD will die Themen aber nicht nur in München erörtern, sondern auch vor Ort.

Die Vor-Ort-Termine in Perlesreut, Ringelai, Neukirchen und Buch a.E.

 

Abschluss der Enquete-Kommission

Leitfaden für Bayerns Zukunft erarbeitet

SPD-Abgeordnete Ruth Müller sieht Enquete-Kommission als großen Erfolg - Land und Städte müssen sich ergänzen

Abschlussbericht

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Unsere Betreuungsabgeordnete im Bundestag

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