Schwarzarbeit und Erntehöfe im Fokus - BayernSPD-Generalsekretär besucht mit Genossen Landshuter Hauptzollamt

Veröffentlicht am 02.10.2020 in Allgemein

Sie kontrollieren nicht nur den Warenverkehr, sondern schreiten auch ein, wenn Arbeitnehmerrechte mit Füßen getreten werden oder die Solidargemeinschaft um Geld betrogen wird. Die wichtige Arbeit des Zolls und speziell seiner Finanzkontrolle Schwarzarbeit nahmen BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch (MdB) und die Niederbayerische SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller sowie die Landshuter SPD-Stadträtin Anja König bei einem Besuch im Hauptzollamt Landshut ins Visier.

 

Im Gespräch der SPD-Politiker mit Vertretern des Zolls ging es auch um die Rolle der Behörde bei Kontrollen auf Gemüsehöfen in der Region, wo viele ausländische Erntehelfer sich zuletzt massenhaft mit dem Corona-Virus infiziert hatten. Die ganze Region Dingolfing-Landau war im Zuge dessen zum Hotspot geworden. Dort schaut der Zoll genau hin, dass gesetzeskonforme Arbeitsbedingungen vorherrschen, keine illegale Beschäftigung vorliegt und dass Steuern und Sozialabgaben ordnungsgemäß bezahlt werden und so dem Staat und dem Gemeinwesen kein Geld vorenthalten wird. Für die Landwirtschaftspolitikerin Ruth Müller sind ordnungsgemäße Arbeitsbedingungen auch der Garant für unseren Ruf im Ausland.

 

„Sie leisten eine außerordentlich wichtige Arbeit“, betonte Generalsekretär Uli Grötsch, der auf die stetig wachsende und immer komplexer werdende Aufgabenstruktur des Zolls aufmerksam machte. Die Behörde werde in der Bedeutung für Deutschland bald auf einem der vordersten Ränge landen und das müsse sich auch in der Ausstattung widerspiegeln. Etwa die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern, also ein Gros des Geldes, mit dem unser Gemeinwesen finanziert wird, bringen die Zollbehörden durch ihre Arbeit ein.

„Die Aufgaben sind gewachsen“, bekannte der Leiter des Landshuter Hauptzollamtes Gerhard Pieper, „mit einigen Herausforderungen für uns als Behörde“. So sei vor allem im für den Zoll derzeit wichtigsten Bereich der Wirtschaftskriminalität hochspezialisiertes Fachwissen gefragt. „Dort, wo es um richtig viel Geld geht, brauchen wir den speziell qualifizierten IT-Spezialisten genauso wie den Juristen und den Experten in Buchhaltungsfragen.“ Nur so könnte man kriminelle Netzwerke enttarnen.  Uli Grötsch, der als ehemaliger Polizist großes Verständnis für die komplexe Ermittlungsarbeit der Zöllner hat, forderte am Rande des Treffens deshalb eine Aufstockung der Anzahl höherqualifizierter Stellen für diese Spezialisten bei den Zollbehörden.

Bildunterschrift: Uli Groetsch (MdB), Ruth Müller (MdL), Anja König ( Stadträtin) vorne, mit Gerhard Pieper (Leiter Hauptzollamt Landshut), hinten rechts und Vertretern des Hauptzollamts

Bildquelle: Helga Kindler

 

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