Landespolitik
19.03.2020 | Landespolitik
Ruth Müller, MdL berichtet aus der “besonderen” Plenarsitzung zum Haushalt und zu Corona
Unter besonderen Bedingungen fand die Plenarsitzung im Bayerischen Landtag am Donnerstag statt. Nur ein Fünftel der Abgeordneten - um die Mehrheitsverhältnisse widerzuspiegeln - nahm an der Landtagssitzung am Donnerstag teil, in der zum einen die Regierungserklärung zu Corona stattfand, aber auch der Nachtragshaushalt 2019/2020 verabschiedet wurde. Als einzige Abgeordnete aus dem Stimmkreis Landshut nahm Ruth Müller, MdL daran teil.
08.06.2019 | Landespolitik
Die SPD Landtagsfraktion ist diese Woche mit zwei Anträgen im Bayerischen Landtag gescheitert, mit denen ein klares Zeichen gegen Lebensmittelverschwendung gesetzt werden sollte.
Die bayerische SPD hatte geplant, die Verschwendung per Gesetz einzudämmen. Der Lebensmitteleinzelhandel sollte verpflichtet werden, unverkaufte, aber noch genießbare Waren an gemeinnützige Organisationen wie etwa die 170 bayerischen Tafeln zu spenden.
09.05.2019 | Landespolitik
Landwirtschaftspolitische Sprecherin Ruth Müller: Unnötiger Druck auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anstatt besserer Rahmenbedingungen
Die agrarpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller kritisiert den vom Landwirtschaftsministerium ins Leben gerufene Wettbewerb zwischen bayerischen Tafeln scharf. "Es ist beinahe schon zynisch, dass CSU und Freie Wähler erst unsere Forderungen ablehnen, die Tafeln finanziell besser zu unterstützen - und dann die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer noch mit einem Wettbewerb zu verhöhnen", fasst Müller zusammen. "Hinzu kommt, dass etwa Tafeln auf dem Land schwerer an Lebensmittel kommen als Tafeln in den Großstädten. Hier wird noch zusätzlich Druck ausgeübt - als würden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht sowieso ihr Bestes geben."
14.03.2019 | Landespolitik
Zu einem dringlichen Gespräch im Vorfeld der Haushaltsberatungen im Bayerischen Landtag hatte der Leiter der Volkshochschule Vilsbiburg, Hans Sarcher, die Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) eingeladen. Grund dafür ist, dass der neue Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo (Freie Wähler) die Mittel für die Erwachsenenbildung in seinem Haushaltsplan gekürzt hat.
Nach einem langjährigen Diskussionsprozess in der letzten Legislaturperiode verabschiedete der Bayerische Landtag am 11. Juli 2018 einstimmig einen interfraktionell erarbeiteten Entschließungsantrag, die Erwachsenenbildung in Bayern zu stärken. Vorgesehen waren dafür rund neun Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2019/2020 sowie elf Millionen für den Doppelhaushalt 2021/2022.
06.12.2018 | Landespolitik
Ruth Müller und Dr. Simone Strohmayr kämpfen für bessere Finanzierung von Frauenhäusern und gleichberechtigte Repräsentanz auf allen politischen Ebenen
Die SPD-Landtagsfraktion hat die Landshuter Abgeordnete Ruth Müller und ihre Kollegin Dr. Simone Strohmayr aus Schwaben wieder zu ihren frauenpolitischen Sprecherinnen gewählt. Beide setzen sich für eine bessere Finanzierung der bayerischen Frauenhäuser ein. "Die Finanzierung der Frauenhäuser in Bayern ist völlig unzureichend. Jede zweite Frau, die in großer Not Schutz in einem Frauenhaus sucht, wird abgewiesen. Für ein reiches Land ist dies ein Armutszeugnis", erklärt Strohmayr.
26.01.2021, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Dekanatsausschuss
27.01.2021, 08:00 Uhr - 09:00 Uhr Forum Nachhaltigkeit
27.01.2021, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr Fraktionssitzung
27.01.2021, 13:00 Uhr - 23:00 Uhr Plenum
Einen Überblick zur Arbeit des Parlaments in der Corona-Pandemie finden Sie hier
Wir leben in ungewöhnlichen Zeiten - die hoffentlich bald vorbei sind!
Damit wir unseren Kindern und Enkeln noch davon erzählen können, wie wir damals, im Jahr 2020 Weihnachten gefeiert haben und wie anders unser Leben war, gibt es hier das Corona-Logbuch zum Download:
Der neue Imkereipolitische Flyer der Bayern-SPD Landtagsfraktion als PDF hier
Anträge und Anfragen sind das Kernstück der parlamentarischen Arbeit, Die von mir initierten oder mitgetragenen Initiativen finden Sie hier
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