26.11.2018 | MdB und MdL

Staffelübergabe für die Landtagsarbeit im Landkreis Kelheim

 

Zu einem „Übergabegespräch“ für den Landkreis Kelheim hatte MdL a. D. Johanna Werner-Muggendorfer die Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete Ruth Müller eingeladen. „Nach 26 Jahren Abgeordneten-Tätigkeit gibt es nun im Landkreis Kelheim keine SPD-Vertretung mehr im Bayerischen Landtag“, stellte Johanna Werner-Muggendorfer fest. Deshalb wird Ruth Müller aus dem Nachbarlandkreis Landshut nun als Betreuungsabgeordnete auch Termine vor Ort wahrnehmen und als Ansprechpartnerin für die Bürgerinnen und Bürger fungieren.

22.10.2018 | MdB und MdL

Musterklage ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz

 

Berlin/ Deggendorf. Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl, MdB erklärte hierzu: "Wir haben als SPD durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht allein den Konzernen gegenüber stehen. Es bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko." Ab dem 1. November 2018 können Verbraucherschutzverbände in einem Musterverfahren alle tatsächlichen und rechtlichen Sachverhalte feststellen lassen, die für die Durchsetzung der Schadenersatzansprüche relevant sind. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich kostenlos im Klageregister beim Bundesamt für Justiz zum Musterverfahren anmelden.

 

Geht ein Musterverfahren verloren, trägt der klagende Verband das Kostenrisiko, nicht der Verbraucher. Verliert das verklagte Unternehmen, ist es an die Feststellungen im Urteil gebunden. Mit diesem Musterurteil in der Tasche kann der Verbraucher einfach seine Schadenersatzansprüche geltend machen.

 

30.08.2018 | MdB und MdL

Eintrag ins Goldene Buch

 
Text: DONAU-POST vom 28.8.2018 - wn

Aufhausen. (wn) Als diesjähriger Redner beim politischen Frühschoppen anlässlich des Bartholomä-Marktes war am Sonntag der frühere Außenminister und Vizekanzler MdB Sigmar Gabriel zu Gast.

23.08.2018 | MdB und MdL

Förderverein und MdL Roos wollen Ilztalbahn voranbringen

 
Bild und Text: PNP (Freyung/Waldkirchen) vom 8. August 2018 - wen/F.: Wenzel

Waldkirchen. An die zuständigen Minister Ilse Aigner (Verkehr) und Franz Josef Pschierer (Wirtschaft) will sich nun der Ilztalbahn-Pate Bernhard Roos wenden und um Unterstützung für die Ilztalbahn (ITB) bitten. Auch Landtagspräsidentin Barbara Stamm und Kultusminister Bernd Sibler als niederbayerischen MdL will er informieren. Zum aktuellen Stand und künftigen Schritten hatte sich Roos, Landtagsabgeordneter und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, mit Mitgliedern des Fördervereins der ITB am Bahnhof Waldkirchen ausgetauscht.

05.07.2018 | MdB und MdL

„Diese Bahnstrecke kann sinnvoller genutzt werden“

 

SPD/PLW-Fraktion schöpft neue Hoffnung auf Entwidmung dieser Gleisanlage

 

Altdorf: Wenig Verständnis haben viele Altdorfer für die noch gewidmete Bahnstrecke über Ganslberg und Pfettrach bis nach Unterneuhausen. Seit zwei Jahrzehnten versucht auch die Marktgemeinde zu erreichen, dass diese ab und zu noch für „Nostalgie-Fahrten“ genutzte Bahnstrecke aufgelassen wird. Dieses Thema hat nun die SPD/PLW-Fraktion wieder aufgegriffen, weil angeblich die Bayern-Bahn überlegt, angesichts eines hier notwendigen Instandhaltungs-Bedarfs die Gleisnutzung gänzlich einzustellen.


 

Ruth unterwegs:

Alle Termine öffnen.

01.12.2020, 13:30 Uhr - 16:00 Uhr Fachausschuss Gesundheitspolitik - Landfrauenrat

01.12.2020, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr Telefonkonferenz 60plus

01.12.2020, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Bauausschuss Pfeffenhausen

02.12.2020, 08:30 Uhr - 09:45 Uhr Forum Nachhaltigkeit

Alle Termine

Imker-Newsletter

Den aktuellen Newsletter gibt es hier

Bienen-Blühkalender 2020

Der neue Imkereipolitische Flyer der Bayern-SPD Landtagsfraktion als PDF hier

Meine Arbeit im Bayerischen Landtag

Anträge und Anfragen sind das Kernstück der parlamentarischen Arbeit, Die von mir initierten oder mitgetragenen Initiativen finden Sie hier

Rechenschaftsbericht

Rechenschaftsbericht als PDF

Terminübersicht 2013-2018 als PDF

 

 

Gläserne Abgeordnete

Mitglied werden!

WebSozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis

Suchen

Besucher

Besucher:530507
Heute:8
Online:3