31.12.2020 | Kreistagsfraktion
SPD-Politiker erklären, warum sie sich impfen lassen wollen
28.12.2020 | Kreisvorstand
SPD-Kreisverband Landshut gibt einstimmiges Votum für Bundestagskandidatur von Vincent Hogenkamp
22.12.2020 | Allgemein
SPD Mitwirkung bei EEG-Novelle 2021 – Klimaschutzkonzept fördert Bürgerenergiewende
Rottenburg. Vor 20 Jahren setzten zahlreiche umwelt- und klimabewusste Kleinbetreiber und Privatpersonen auf Photovoltaik – und das zu relativ hohen Anschaffungskosten. Nun würden die ersten dieser Projekte aus der Förderung fallen. Dieses Szenario trifft auch auf die Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Schul-Förderzentrums in Rottenburg zu. Die vier Anlagen-Teilhaber sehen sich aktuell in einer verzwickten Position: Einerseits liefert die Anlage noch viel umweltfreundlichen Strom von der Sonne, andererseits läuft der Einspeisungs-Vertrag mit dem Energieanbieter zum Jahresende aus, wirtschaftlich würde sich der weitere Betrieb ohne die Förderung nicht mehr rechnen.
„Auch das Landratsamt zögerte bisher mit einer möglichen Übernahme der 15kWp-Anlage für den Eigenverbrauch, da der bisherige Entwurf einer Novelle des EEG-Gesetzes hohe technische Auflagen für einen Weiterbetrieb zur Eigennutzung und die Einspeisung eines eventuellen Überschusses machte“, berichtete Inge Nothaft als Sprecherin der vier PV-Anlagen-Teilhaber auf der Förderschule bei einem Treffen, das im Freien mit der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller stattfand.
17.12.2020 | Allgemein
Kosten gehen in die Milliarden - Klamme Kommunen könnten Austausch der gesundheitsschädlichen Rohre aufschieben
Die BayernSPD-Landtagsfraktion fordert ein kommunales Förderprogramm zur Sanierung von Asbestzementrohren. Eine Anfrage der SPD-Abgeordneten Ruth Müller hat ergeben, dass in Bayern insgesamt ca. 4.700 km Asbestzementrohre verlegt sind. Wegen EU-Vorschriften dürfen Kanäle heute nicht mehr mit Asbest gebaut werden, weil dieser als gesundheitsgefährdend gilt. Auch Sanierungen solcher Rohre sind nicht erlaubt, wenn damit die Lebenszeit verlängert wird. Die Kommunen sind daher gezwungen, sanierungsbedürftige Rohre komplett zu ersetzen. Müller: „Die Asbestrohre stellen ein nicht unerhebliches Gesundheitsrisiko da. Der Staatsregierung muss also daran gelegen sein, dass die betroffenen Rohre zügig ausgetauscht werden. Es geht hier um den Gesundheitsschutz für die Bevölkerung!“
17.12.2020 | Allgemein
Sieglinde Heindl spendet Erlös an das ambulante Kinder- und Jugendhospiz
Als im Rahmen der Corona-Pandemie im Frühjahr Masken Mangelware waren, hat Sieglinde Heindl aus Oberlaichling bei Schierling nicht lange gezögert und die Nähmaschine hervorgeholt. Entstanden sind Masken für die Arbeitskollegen ihrer Tochter an der Klinik in Regensburg und für Freunde, Verwandte, Bekannte. „Viele waren froh, Stoffmasken zu bekommen, um sie in der Arbeit zu wechseln und geschützt zu sein“, erinnert sich Sieglinde Heindl. Und bedankten sich für ihre Arbeit mit einer kleinen Spende, die die Familie nun auf 500 Euro aufgerundet hat, um sie der Schirmherrin des Ambulanten Kinder- und Jugendhospizes der Malteser, Ruth Müller, MdL zu überreichen. Die beiden Frauen kennen sich aus ihrer gemeinsamen Schulzeit an der Rottenburger Realschule und so lag die Idee bei Heindl nahe, den Erlös aus der Nähaktion dem Projekt ihrer alten Freundin zu vermitteln. „Stoffe hatten wir genügend zu Hause, aber Gummis und Schrägbänder waren überall ausverkauft“, erinnert sich Sieglinde Heindl mit ihrer Tochter Verena an die erste Zeit. Trotzdem habe sie einige Restbestände – kontaktlos – erwerben können, um weiterzunähen. Die Schirmherrin des ambulanten Kinder- und Jugendhospizes der Malteser, Ruth Müller, MdL berichtete über die Verwendung der Spendengelder: „Ehrenamtliche Hospizbegleiter gehen in die Familien, wo ein Kind mit einer lebensverkürzenden Krankheit lebt und entlasten die Eltern, unternehmen etwas mit den Geschwisterkindern und bringen Freude in den Alltag der kranken Kinder“. Zudem gebe es auch das Angebot der Trauerbegleitung, was bedeutet, dass auch nach dem Tod eines Kindes die ehrenamtlichen Hospizhelfer als vertraute Ansprechpartner in die Familien gehen. Mit den Spenden werden beispielsweise Aus- und Fortbildungen finanziert. „Die Familien sind dankbar für jeden Tag, den sie gemeinsam mit ihren Kindern verbringen können“, bedankte sich Müller für die unerwartete Spende in der Vorweihnachtszeit.
19.01.2021, 08:30 Uhr - 21.01.2021, 14:00 Uhr Klausurtagung Bayerischer Landtag 2021
21.01.2021, 10:00 Uhr - 16:00 Uhr Sprecher*innenkonferenz Ernährung & Landwirtschaft
22.01.2021, 09:30 Uhr - 13:00 Uhr Fraktionssitzung
23.01.2021, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr Bezirksvorstandssitzung
Einen Überblick zur Arbeit des Parlaments in der Corona-Pandemie finden Sie hier
Wir leben in ungewöhnlichen Zeiten - die hoffentlich bald vorbei sind!
Damit wir unseren Kindern und Enkeln noch davon erzählen können, wie wir damals, im Jahr 2020 Weihnachten gefeiert haben und wie anders unser Leben war, gibt es hier das Corona-Logbuch zum Download:
Der neue Imkereipolitische Flyer der Bayern-SPD Landtagsfraktion als PDF hier
Anträge und Anfragen sind das Kernstück der parlamentarischen Arbeit, Die von mir initierten oder mitgetragenen Initiativen finden Sie hier
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