Knapp 63 Millionen Euro für Niederbayern

Veröffentlicht am 31.05.2019 in Allgemein

Zahlreiche Kommunen und Städte werden 2019 umfangreiche Zuweisungen des Freistaats Bayern für ihre Hochbaumaßnahmen erhalten. Bei den Geldern handelt es sich um Mittel im Rahmen des bayerischen kommunalen Finanzausgleichs nach Art. 10 Finanzausgleichsgesetz. Gefördert werden öffentliche Schulen einschließlich schulischer Sportanlagen, sowie Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippen, Kindergärten, Horte und Häuser für Kinder). Empfänger sind Gemeinden, Landkreise, Städte, Verwaltungsgemeinschaften, Schulverbände und kommunale Zweckverbände.

In der Gesamtsumme stehen im kommunalen Finanzausgleich im Jahr 2019 in Bayern Mittel von 550 Millionen Euro für diese Zwecke in ganz Bayern bereit. Das sind immerhin 50 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Ruth Müller, MdL  begrüßt die Erhöhung der Mittel, denn „gerade für unsere niederbayerischen Landkreise sind staatliche Zuweisungen – besonders im Bereich des Betreuungs- und Bildungsangebotes für den Nachwuchs - unverzichtbar zur Stärkung der kommunalen Investitionen“. An Niederbayern entfallen für 2019 insgesamt 62.802.704 Euro.

Eine Übersicht über die einzelnen Projekte, die mit staatlichen Fördermitteln bezuschusst werden, gibt es hier:

Landkreis Landshut

Stadt Landshut

Landkreis Straubing-Bogen

Stadt Straubing

Landkreis Dingolfing-Landau

Landkreis Rottal-Inn

Landkreis Kelheim

 

Ruth unterwegs:

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22.09.2019, 11:30 Uhr - 13:30 Uhr Tag der Regionen

23.09.2019, 14:00 Uhr - 16:00 Uhr Kreisausschusssitzung

24.09.2019, 18:30 Uhr - 21:30 Uhr Politischer Herbstauftakt des BUND Naturschutz

25.09.2019, 08:30 Uhr - 09:45 Uhr Forum Nachhaltigkeit

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Bienen-Blühkalender 2019

Der neue Imkereipolitische Flyer der Bayern-SPD Landtagsfraktion als PDF hier

Volksbegehren Artenvielfalt - Die Ergebnisse

Die Ergebnisse für den Landkreis Landshut gibt es hier

Meine Arbeit im Bayerischen Landtag


Anträge und Anfragen sind das Kernstück der parlamentarischen Arbeit, Die von mir initierten oder mitgetragenen Initiativen finden Sie hier

Rechenschaftsbericht

Rechenschaftsbericht als PDF

Terminübersicht 2013-2018 als PDF

 

 

Enquete- Kommission

Niederbayernbereisung der BayernSPD-Landtagsfraktion am 13. März 2015

Was sind die Sorgen der Bürger, wenn es um gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern geht? Dies ist die Kernfrage, mit der sich die im Herbst eingesetzte parteiübergreifende Enquete- Kommission im Landtag befasst. Sie wurde auf Drängen der SPD ins Leben gerufen. Die SPD will die Themen aber nicht nur in München erörtern, sondern auch vor Ort.

Die Vor-Ort-Termine in Perlesreut, Ringelai, Neukirchen und Buch a.E.

 

Abschluss der Enquete-Kommission

Leitfaden für Bayerns Zukunft erarbeitet

SPD-Abgeordnete Ruth Müller sieht Enquete-Kommission als großen Erfolg - Land und Städte müssen sich ergänzen

Abschlussbericht

Gläserne Abgeordnete

Unsere Betreuungsabgeordnete im Bundestag

Allianz für den freien Sonntag

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