15.02.2019 | Wahlkreis

Schlüsselzuweisungen für Landkreis Landshut steigen signifikant

 

Der Bayerische Landtag hat heute die Informationen über die Verteilung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2019 erhalten. Wie die Abgeordnete Ruth Müller mitteilt, gibt es für den Landkreis Landshut ein gesundes Plus.

Die Schlüsselzuweisungen steigen für den Landkreis Landshut im Jahr 2019 gegenüber dem Jahr 2018 um 1.493.148 Euro auf 22.654.172 Euro, so die Abgeordnete Ruth Müller. Das sind satte sieben Prozent mehr im Vergleich zum Vorjahr.

14.02.2019 | Wahlkreis

Zusammenarbeiten und über den Tellerrand blicken

 

Zusammenarbeiten und auch über den eigenen Tellerrand hinausblicken – so lautet das Credo von Landrat Josef Laumer. Nachdem kürzlich der Regensburger Bundestagsabgeordnete Peter Aumer zu Gast im Landratsamt Straubing-Bogen war, traf sich der Landrat nun mit der Landshuter Landtagsabgeordneten Ruth Müller zum Gespräch.

13.02.2019 | Allgemein

Erfolgreiches Volksbegehren: SPD wird keinen Alibikompromissen des Ministerpräsidenten zustimmen

 
SPD-LT-Fraktion: K. Adelt, V. Halbleib, Ruth Müller, H. Arnold, I. Aures, M. Rinderspacher

Agrarpolitikerin Ruth Müller: Glyphosatverbot und Gewässerrandstreifen müssen kommen

Angesichts des positiven Ausgangs des Volksbegehrens Artenvielfalt fordert die BayernSPD-Landtagsfraktion den Ministerpräsidenten auf, jetzt keinen Alibi-Kompromiss zu erarbeiten, sondern die Forderungen ernst zu nehmen. "Wir wollen eine insektenfreundliche Agrarpolitik und auch andere Akteure dazu bringen, das Artensterben aktiv zu stoppen", betont die bienenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller. Die Bürgerinnen und Bürger Bayerns hätten deutlich gezeigt, dass sie kein Interesse an faulen Kompromissen haben. "Wir bestehen weiterhin auf ausreichenden Gewässerrandstreifen, einer drastischen Reduzierung von Pestiziden und einem Verbot von Glyphosat. Kommunen müssen ihre Flächen insektenfreundlich bewirtschaften, auch Privatleute sollen bei der Gestaltung ihrer Gärten in die Pflicht genommen werden."

13.02.2019 | Wahlkreis

Erfolgreiche Integrationshilfe ausgebremst

 

Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller ist über bevorstehende Schließung des Integrationshauses an der Podewilsstraße verwundert

Drei Jahre erfolgreiche Integration – das ist die Bilanz des Integrationshauses an der Podewilsstraße in Landshut, welches aktuell voll belegt ist mit Flüchtlingen, deren Asylverfahren noch am Laufen ist, sowie mit bereits anerkannten Flüchtlingen. Innerhalb von gut zwei Monaten sollen diese Bewohner nun eine neue Bleibe finden, da das Innenministerium die Streichung der finanziellen Mittel für das erfolgreiche Modellprojekt beschlossen hat. „Bereits anerkannte Flüchtlinge stehen nun vor der anspruchsvollen Herausforderung auf unserem ohnehin extrem angespannten Wohnungsmarkt eine bezahlbare Wohnung zu finden. Für die weitere erfolgreiche Integration der übrigen Bewohner des Hauses dürfte es auch wenig förderlich sein, aus ihren bestehenden Strukturen herausgerissen und auf den gesamten Regierungsbezirk umverteilt zu werden,“ kommentiert die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller diese Entwicklung, von der sie im Übrigen nur aus der Zeitung erfahren hatte. „Dass die Stadt angesichts einer so bedeutenden Veränderung nicht im Vorfeld auf die Abgeordneten in der Region zukommt, ist für mich unverständlich“.

Sicherlich hätte man gemeinsam mit den anderen Kolleg*innen fraktionsübergreifen im Vorfeld tätig werden können, zeigt sich die Abgeordnete verwundert. Sie selbst habe sich nun an das Innenministerium und auch an die Integrationsbeauftragte gewandt, um Genaueres zu den Gründen der bevorstehenden Schließung in Erfahrung zu bringen: „Wir wissen alle um die Bedeutung erfolgreicher Integration, nicht nur für die Migranten selbst, sondern für die gesamte Gesellschaft. Daher ist es sehr zu bedauern, dass ein Erfolgsmodell der Integration in Niederbayern derart ausgebremst wird“.

13.02.2019 | Wahlkreis

Vorausschauend in die automobile Zukunft

 

Niederbayerische SPD-Abgeordnete informieren sich bei BMW-Betriebsrat über den Fortschritt in der Automobilbranche

Landshut. BMW ist in der Region Landshut mit 4.300 Beschäftigten einer der größten Arbeitgeber. Das Werk Landshut gleicht in seinen Strukturen einer eigenen Stadt, dessen Konzept der Betriebsratsvorsitzende Willibald Löw, gemeinsam mit seiner Kollegin Tamara Krah, den beiden niederbayerischen Landtagsabgeordneten Christian Flisek und Ruth Müller beim gemeinsamen Gespräch vorstellte.

Ruth unterwegs:

Alle Termine öffnen.

20.02.2019, 09:15 Uhr - 12:00 Uhr Ausschuss LaWi

20.02.2019, 13:30 Uhr - 15:00 Uhr Forum Nachhaltigkeit

20.02.2019, 15:30 Uhr - 18:00 Uhr Fraktionssitzung

21.02.2019, 09:00 Uhr - 18:00 Uhr Plenum

Alle Termine

Volksbegehren Artenvielfalt - Die Ergebnisse

Die Ergebnisse für den Landkreis Landshut gibt es hier

Meine Arbeit im Bayerischen Landtag


Anträge und Anfragen sind das Kernstück der parlamentarischen Arbeit, Die von mir initierten oder mitgetragenen Initiativen finden Sie hier

Rechenschaftsbericht

Rechenschaftsbericht als PDF

Terminübersicht 2013-2018 als PDF

 

 

Enquete- Kommission

Niederbayernbereisung der BayernSPD-Landtagsfraktion am 13. März 2015

Was sind die Sorgen der Bürger, wenn es um gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern geht? Dies ist die Kernfrage, mit der sich die im Herbst eingesetzte parteiübergreifende Enquete- Kommission im Landtag befasst. Sie wurde auf Drängen der SPD ins Leben gerufen. Die SPD will die Themen aber nicht nur in München erörtern, sondern auch vor Ort.

Die Vor-Ort-Termine in Perlesreut, Ringelai, Neukirchen und Buch a.E.

 

Abschluss der Enquete-Kommission

Leitfaden für Bayerns Zukunft erarbeitet

SPD-Abgeordnete Ruth Müller sieht Enquete-Kommission als großen Erfolg - Land und Städte müssen sich ergänzen

Abschlussbericht

Gläserne Abgeordnete

Unsere Betreuungsabgeordnete im Bundestag

Allianz für den freien Sonntag

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